Brief an Staatssekretär Steffen Kampeter

Bernhard Wedeking
Zum Hasenfeld 2
33154 Salzkotten
02955/747080
bewedie@t-online.de
b-wedeking.de
Bundesministerium der Finanzen
– Staatssekretär Herrn Steffen Kampeter MdB –
Wilhelmstraße 97
10117 Berlin
buergerreferat@bmf.bund.de
Salzkotten, 14.07.2010
Sehr geehrter Herr Kampeter,
„Die Schwierigkeiten liegen nicht in den neuen Gedanken, sondern darin, den alten zu entkommen“ erkannte der berühmte Ökonom John Maynard Keynes.
Mit diesem Zitat eröffne ich diesen Brief.
Wie bekannt, haben Sie die Funktion des parlamentarischen Staatsekretär inne und befassen sich mit sämtlichen Bereichen der Staatsfinanzen – summa summarum: dem Bundeshaushalt. Sie haben daher direkte Kontakte zu den Endscheidern.
Wie wir alle wissen, gab es seit Gründung der BRD kein Jahr, welches ohne Neuverschuldung geendet hat. Seit drei Generationen wird folglich zu Lasten der nächsten gelebt. Da ist nicht mehr tragbar. Bisher ist mir noch kein Programm der im Bundestag vertretenen Parteien bekannt, wie dieser Miesere abgeholfen werden kann. Daher möchte ich Sie hier an eine Version erinnern bzw. unterbreiten.
Seit Jahren wird von der großen Steuerreform gesprochen. Warum werden im Zuge dieser Reform nicht sämtliche Steuern abgeschafft, und die Einnahmen des Staates ausschließlich aus dem Satz der Umsatzsteuer bezogen? Kapitalanleger holen ihr Geldvermögen zurück nach Deutschland, Arbeitgeber rückverlagern Arbeitsplätze, jeder kann so viel verdienen wie er will. Der Staat besteuert kein Einkommen sondern nur die Umsätze.
Wie sagt Toyota so schön: „ Nichts ist unmöglich“.
Am 12.04.2010 haben Sie die Fachlektüre „Die Geldlawine“ durch eine Bürgerinitiative erhalten.
Kernstück dieses Buches ist das http://www.Bandbreitenmodell.de. Dort auf Seite 80 Punkt 3.2.1 wird explizite dargestellt wie es möglich ist über eine Produktbezogene Umsatzsteuer genügend Einnahmen für den Staat zu generieren und im Nebeneffekt die Arbeitslosigkeit zu beseitigen. Auch unter http://www.bandbreitenmodell.de/umsatzsteuereinnahmen. finden Sie, was wir sonst nirgends finden: eine nachvollziehbare Berechnung, was bei diesem Modell herauskommt. Können Sie sich vorstellen was das für eine Dynamik auf dem Arbeitsmarkt gäbe? Nicht die Familien und Arbeiter, sondern die Unternehmen müssten flexibel werden. Angebot und Nachfrage bei der Arbeit wären ausgeglichen.
Wie könnten Sie mitgestalten dieses Wunder zu vollbringen? Indem Sie das Programm bekannt machen und zur Diskussion stellen.
Man müsste dafür sorgen, dass die Arbeitgeber möglichst so viele Arbeitsplätze besetzen müssen, wie Arbeitskräfte vorhanden sind. Wie erreicht man das?
– Die zusätzlichen Mitarbeiter müssen für alle Unternehmen existentiell wichtig sein.
– Was ist die Existenzgrundlage von Unternehmen? Ein möglichst hoher Umsatz/Marktanteil, um im Wettbewerb zu überleben.
– Wie erzielt man einen möglichst hohen Umsatz/Marktanteil? Vor allem durch möglichst niedrige Verkaufspreise.
– Wie kann der Gesetzgeber Einfluss auf die Verkaufspreise nehmen? Durch den Satz der Umsatzsteuer.
– Wie kann der Gesetzgeber also Einfluss auf die Zahl der Beschäftigten nehmen? Indem er den Satz der Umsatzsteuer mit der Beschäftigungsintensität der der einzelnen Unternehmen verknüpft.
Diese Idee, des Umdrehen der Arbeitswelt wird im „Bandbreitenmodell.“ ausführlich dargestellt.
Im Bandbreitenmodell gibt es einen Deal: Wer GESCHÄFTE machen will, muss BESCHÄFTIGUNG bieten, und zwar in der Region (dem Land) den Umsatzes. Konsequenz: Das Verhältnis von Arbeitgebern und Arbeitnehmern dreht sich um. Menschen werden von der Wirtschaft nicht mehr miserabel bezahlt oder wegrationalisiert – trotz globaler Lohnkostenkonkurrenz. Die Wirtschaft wird stattdessen den Bedürfnissen der Menschen untergeordnet. Es nutzt aber nicht nur Arbeitnehmern, (www.bandbreitenmodell.de/arbeitnehmer), sondern auch Unternehmern (www.bandbreitenmodell.de/unternehmer). Vor allem erhalten auch kleine Unternehmen die gleichen Chancen wie die großen, sich am Markt zu behaupten.
Unter http://www.bandbreitenmodell.de/faq. finden Sie Antworten und die Erläuterungen
Mit http://www.bandbreitenmodell.de/arbeitsplatzpraemiengesetz.html , Punkt 10, wird für abhängig Beschäftigte ein Arbeitsmarkt möglich, von dem wir nie zu träumen wagten.
Jetzt in der anstehenden Diskussion um Änderung des Mehrwertsteuergesetzes wäre dies doch der gegebene Anlas über dieses Modell öffentlich nachzudenken.
Ist die Zeit endlich gekommen neues in Angriff zu nehmen, oder wollen wir Bürger, Sie als Politiker und die Medienwelt uns darauf beschränken, den Niedergang der Arbeitswelt und der Perspektiven unserer Gesellschaft zu beklagen? Ist das BBM nun die Lösung, die schon alle längst aufgegeben haben?
Soweit mir bekannt, leitete Frau Katja Leue (Büro von Frau von der Leyen) ein gleichartiges Schreiben mit der Bitte um Übernahme an das Bundesministerium für Finanzen weiter. Eventuell haben Sie ja schon Kenntnis von dem Vorgang.
Ich würde mich außerordentlich freuen, wenn das BMF diese Idee aufgreifen würde damit es in Zukunft gerechter und menschlicher auf der Welt zugeht.
In Hoffnung auf rege Diskussion verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,
Ihr Parteimitglied,
Bernhard Wedeking (CDU Salzkotten

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