Meine Antwort an Fr.von der Leyen

Bernhard Wedeking
Zum Hasenfeld 2
33154 Salzkotten
Tel. 02955/747080
bewedie@t-online.de
Ministerbüro

Frau Ursula von der Leyen
-Frau Katja Leue-,
c/o Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin

Salzkotten,14.07.2010

Sehr geehrte Frau Leue,
sehr geehrte Frau von der Leyen,
zuerst einmal bedanke ich mich recht herzlich für Ihr Arrangement und die Weiterleitung an das Bundesministerium für Finanzen. Wer ist dort der zuständige Ansprechpartner?
In der Tat ist das BMF zur Richtunggebend der Gesetzesvorlagen betreffend der steuerlichen Einnahmeseite des Bundes zuständig. Nur agiert das BMF nicht unbedingt eigenständig sondern wird von allen wichtigen Ministerien, so auch des BMAS laufend mit Forderungen konfrontiert.
Ich sehe die Aufgabe einer Bundesministerin auch darin, zukunftsweise Denkmodelle eigenständig innerhalb des Ministeriums zu diskutieren, oder Gutachten in Auftrag zu geben, ob wann und wie das vorgeschlagene Modell – hier das Bandbreitenmodell- zum Ansatz kommen kann, um die Arbeitslosigkeit zu beseitigen und sozialen Frieden zu sichern, denn das BBM ist in erster Linie ja ein Konzept zur Beseitigung von Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen.
Jegliche Änderung des Status Quo der Beschäftigten / Arbeitslosen berührt unmittelbar auch Aufgaben des BMF, Beide Ministerien müssen zwangsläufig kommunizieren, was sie, wie man sieht ja auch tun.
Und dennoch habe ich Sorge, dass mein Schreiben an F.v.d.L.im BMF nicht entsprechende Unterstützung erhalten wird, wenn nicht in regelmäßigen Abständen Seitens des BMAS Anfragen zum Bearbeitungsstatus gestellt werden.
Ihrem Antwortschreiben entnehme ich, das Sie mein Schreiben an das BMF mit der Bitte um Übernahme weitergeleitet habe. Ist das so zu verstehen, dass das BMAS den Ausführungen / Ausarbeitungen des Autors Jörg Gastmann zustimmt? Oder ist das nur Ihre Einschätzung?
Wie steht Frau von der Leyen zu dem Modell? Was ist ihre persönliche Meinung? Mit Herrn Carsten Linnemann, dem Autor und uns Bürgern ist diesen Monat ein Treffen anberaumt. Ist so etwas mit Frau von der Leyen auch möglich?
Uns mündigen Bürgern interessiert schon die persönliche Einstellung unserer Ministerin zu der Thematik.
In Hoffnung auf weitere rege Diskussion verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,
Ihr Parteimitglied,
Bernhard Wedeking (CDU Salzkotten)
PS. Sicherlich ist es übersehen worden, das sich F.v.d.L. wie in der Vergangenheit üblich, als zuständige Ministerin den Mitarbeitern der Agentur für Arbeit kurz per e-Mail oder Anschreiben vorstellt.

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